EuGH kippt das Safe Harbor-Abkommen – Was heißt das jetzt für mich?

Bild Montage C.Gertz 2015.

Bild Montage C.Gertz 2015.

Firmen wie Apple, Facebook und Google übertragen Daten von Europa in die USA. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun festgestellt, dass die Daten europäischer Nutzer in den USA nicht ausreichend vor dem Zugriff staatlicher Stellen geschützt sind. Ein Abkommen, auf das sich viele Unternehmen zum Schutz ihrer Kundendaten beriefen, das so genannte “Safe Harbor-Abkommen” zwischen der EU und den USA, sei daher ungültig. Deshalb muss dieser Transfer überprüft werden, urteilt der Europäische Gerichtshof. Den Stein ins Rollen brachte der Österreichische Student Max Schrems, der bei der irischen Datenschutzbehörde eine Beschwerde zum Schutz seiner Daten gegen Facebook eingereicht hatte.

Die Richter am EuGH stellen fest, “dass eine Regelung, die es den Behörden gestattet, generell auf den Inhalt elektronischer Kommunikation zuzugreifen, den Wesensgehalt des Grundrechts auf Achtung des Privatlebens verletzt“. Zudem verletze die Tatsache, dass Europäer vor Gericht keinen Einspruch gegen die Weiterverarbeitung ihrer Daten erheben können, den “Wesensgehalt des Grundrechts auf wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz“.

Was passiert jetzt mit meinen Facebook-Daten?

Wer sich bei Facebook mit seinen Daten (Vorname, Nachname, Wohnort etc.) angemeldet hat, der hat gleichzeitig auch den Nutzungsbedingungen von Facebook zugestimmt. Nach denen werden die personenbezogenen Daten “innerhalb der Gruppe von Unternehmen, die zu Facebook gehören weitergeleitet und dort verarbeitet“. Zwar ging es im Verfahren genau um diese Praxis, doch da ihr die Nutzer mit einem Klick zugestimmt haben, dürfte Facebook bis auf Weiteres nichts an der Speicherpraxis ändern. Das Unternehmen muss aber damit rechnen, dass seine Vorgehensweise jetzt auf den Prüfstand kommt. Sicherlich werden die Nutzungsbedingungen in den nächsten Tagen daraufhin überarbeitet.

Facebook selbst sieht sich vom EuGH-Urteil nicht betroffen und reagierte umgehend: “Facebook verlässt sich wie Tausende europäische Unternehmen auf eine Reihe von Mitteln nach EU-Recht, um unabhängig von Safe Harbor legal Daten von Europa in die USA zu übermitteln“, erklärte ein Sprecher. “Die EU und die US-Regierung müssten dafür sorgen, dass es verlässliche Wege für den Datentransfer gebe.”

Kann ich als Europäer noch etwas in den USA bestellen (Amazon, Ebay etc.)?

Ja, das Urteil bedeutet KEIN komplettes Verbot des Datentransfers in die USA. Unabhängig davon speichern viele Unternehmen mit Stammsitz in den USA ihre Daten auf europäischen Servern. Zum Abgleich dieser Daten gibt es eigene entsprechende Datenschutzrichtlinien, basierend auf der europ. Gesetzgebung, die dann aber auch überprüft werden (dürfen). Das nennt sich Binding Corporate Rules und wird z.B. von eBay praktiziert.

Habe ich als europäischer User ein Vorteil von diesem Urteil?

Nicht sofort. Aber sicherlich wird sich der digitale Wettberwerb zugunsten des Users positiv entwickeln. Neue Angebote werden entstehen, die Angebotspalette wird breiter.

Wer hat denn jetzt ein Nachteil durch dieses Urteil?

Vom Urteil betroffen sein könnten vor allem mittelständische europäische Unternehmen, man schätzt etwa 5.000, die Teile ihrer Buchhaltung oder andere Dienste an Cloud-Dienste in die USA auslagern. Für sie dürfte es schwieriger werden. Hier wird es sicherlich in Zukunft mehr Barrieren geben, zahlreiche neue Zustimmungen müssen eingeholt werden.

Dazu ein Statement des Initiators Max Schrems nach der Verkündung des Urteils: “Das Urteil ist ein Meilenstein. Es stellt fest, dass Massenüberwachung unsere Grundrechte einschränkt und dass ein juristisches Vorgehen dagegen möglich sein muss.”

Die Neuheiten der 66. IAA PKW – Internationalen Automobil-Ausstellung

IAA_2015Alle zwei Jahre findet in den Messehallen von Frankfurt die IAA – die Internationale Automobil-Ausstellung statt. In 2015 zum 66. Mal. “Mobilität verbindet” lautete das Motto der IAA. 210 neue PKW-Modelle feierten ihre Weltpremiere. Über 1.100 Aussteller aus 39 Ländern präsentierten ihre neuesten Entwicklungen. Dem Schwerpunkt des vernetzten und automatisierten Fahrens wurde auch mit einer Themenhalle Rechnung getragen. Wie die digitale Welt der Mobilität von heute aussehen kann, das wurde in der “New Mobilty World” gezeigt. Gründe genug, den Herstellern und Entwicklern ein paar Fragen zu stellen. Denn das ist auch ein Thema, das mich brennend interessiert. Hier zunächst einige der zahlreichen Modellneuheiten der IAA 2015:

Hier ein paar Neuheiten und Studien der 66. IAA 2015:

Die Bigotterie von Facebook

(c) Xurzon.com.

(c) Xurzon.com.

“Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein”. Das schrieb Jürgen Rüttgers (CDU) in der “Frankfurter Rundschau”. Im Juli 1996. Daraufhin erklärte der damalige Bundesforschungsminister, das in seinem Ministerium vorbereitete Multimediagesetz werde genau das verhindern. Und mehr noch: “Netzbeschmutzern muss das Handwerk gelegt werden.” Zu diesem Zeitpunkt war ich Anfang 20. Eine Homepage lies sich rasch mit ein paar wenigen html-Codes zusammenfrickeln. Mein Vorschlag, meinem damaligen Arbeitgeber, dem Bauverlag in Gütersloh, einen neuen Online-Auftritt zu spendieren, war damals so spektakulär, dass ich meine Ideen in einem Meeting dem obersten Verlagsleiter präsentieren durfte. Schöne Zeiten! Drei Jahre später verbrachte ich wenige Tage in Berlin, August 1999, Funkaustellung. Der damalige Bundeswirtschaftsminister Werner Müller forderte bei der Eröffnung einen “verbindlichen Rechtsrahmen” für die “neuen Medien”. Denn: “Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.” Mir kamen die damaligen Verantwortlichen allesamt wie blinde Dinosaurier vor, die unwissend, irgendwo in Deutschland ihren moralischen (Volksvertreter-)Zeigefinger in ihren wolkenlosen Himmel hoben: “So geht das aber nicht – in Deutschland.” In New York fiel damals angesichts dieser Statements ein junger Programmierer lachend vom Stuhl. Mark Zuckerberg hatte die ersten Dollar-Millionen zusammen, um sein “Facebook” um die Welt zu schicken.

Etwas mehr als 15 Jahre später ist Facebook ein privatwirtschaftlich organisiertes, börsennotiertes Unternehmen. Mit weltweit über 1,1 Milliarden “Kunden”. Jeder fünfte Erdenbürger (ab 14 Jahre aufwärts) hat ein Konto bei Facebook. Jeder fünfte auf dieser Welt hat sich also mit seinen Daten bei Mark Zuckerberg angemeldet. Und entgegen anderslauternder Berichte: Tendenz steigend. Das Unternehmen bestimmt selbst, wie seine Kunden die Welt wahrnehmen. Die Regeln für die Sichtbarkeit von Inhalten werden von Facebook aufgestellt. Nicht vom Nutzer selbst. Medien-, also Fanseiten werden nur von allen “Fans” gesehen, wenn der Administrator dafür bezahlt.

In Zeiten großer weltpolitischer Veränderungen, nicht nur in der Nordafrikanischen Welt, bestimmt ein Unternehmen die Regeln bei der Verbreitung von Inhalten. Wer zahlt, der wird gehört bzw. gelesen. Ewig-Gestrige, die sich mit ihren Äußerungen und Statements am Rande der Legalität und darüber hinaus bewegen, die Rede ist hier von nationalistischer Hetze über Fremdenfeindlichkeit bis hin zum menschenverachtenden Aufrufen zum Völkermord (“In Ausschwitz ist noch Platz frei”) finden in Facebook ein offenes Ohr und mehr noch – einen kostengünstigen Multiplikator für ihre Ansichten. In den Nutzungsbedingungen stellt Facebook zwar klar, dass es jederzeit Accounts sperren bzw. stilllegen kann. Aber wohl nicht die, die für ihre Statements Geld bezahlt haben. Wer soll diese Kleingeister kontrollieren?

In einem Land, indem das Recht auf eine freie Meinungsäußerung so unangetastet wie pfleglich behandelt wird wie in Deutschland, sollte sich ein Konzern seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sein und nicht nur Bilder nackter Brüste sondern im Falle von Grenzüberschreitungen auch fremdenfeindliche Hetze verbieten. Denn diese Bigotterie kotzt mich an. Brüste nein, Fremdenhass ja? Tu etwas, Mark Zuckerberg! Denn die deutschen Volksvertreter, mit Ausnahme unseres Justizministers Heiko Maas, haben längst kapituliert.

18 Tage bis Santiago de Compostela

Camino_2015_Chris_web0Was haben die US-Schauspielerin Shirley MacLaine, der brasilianische Bestsellerautor Paulo Coelho und der deutsche Comedian Hans-Peter Kerkeling gemeinsam? Sie sind – unabhängig voneinander – den so genannten “Camino”, zu deutsch den Jakobsweg, bis ins spanische Santiago de Compostela gelaufen. Und haben anschließend die Weltöffentlichkeit an ihren Erlebnissen und Eindrücken ihres mehrwöchigen Trips teilhaben lassen. Über den “Camino”, auf English schlicht “The Way”, gibt es aber nicht nur die drei Bücher (Beispiel: Hape Kerkerling Ich bin dann mal weg: Meine Reise auf dem Jakobsweg ´Affiliatlink´) der oben genannten Protagonisten. Auch in zahlreichen Spielfilmen (“Saint Jacques – Pilgern auf Französisch”, “The Way – Dein Weg”), Dokumentarfilmen (“Camino de Santiago“) und Reiseführern wurde immer wieder versucht, die Faszination, die von einer Wanderung auf dem Camino ausgeht, in Worte oder Bilder zu kleiden. Mit unterschiedlichem Erfolg.

Aus diesem Grund wollte ich nicht auch noch meine Erlebnisse auf meiner Reise der Weltöffentlichkeit mitteilen und mehr oder weniger täglich davon berichten. Zudem sprachen persönliche Gründe dagegen. Aber ich bin ihn gelaufen, nicht den bekannten Camino Frances (aus Frankreich, etwa 800 Kilometer) sondern den Camino Portugués, von Porto nach Santiago, knapp 250 Kilometer zu Fuß, ohne Smartphone, ohne Internet, ohne Partner und ohne Hotelreservierungen. Eine tolle, heilsame, und ja, auch spirituelle Erfahrung, die man unbedingt alleine machen sollte. Fundamentale Werte des gesellschaftlichen Zusammenlebens wie Nächstenliebe, Hilfsbereitschaft oder schlicht der Austausch persönlicher Empfindungen bekommen auf dem Camino eine ganz andere, besondere Note. Egal ob die Initialzündung, den Camino zu laufen, schlicht Abenteuerlust oder Erneuerung bzw. Vertiefung des eigenen, christlichen Glaubens lautete.

Einige Dinge würde ich für meine nächste Wanderung, und die kommt, soviel ist sicher, sicher anders machen. Vorausgesetzt es ergibt sich noch einmal, dass ich drei Wochen meine Aufgaben ruhen lassen kann, würde ich den Jakobsweg im Juni laufen – und nicht Ende Juli mit teilweise bis zu 34 Grad Celsius Tageshöchsttemperatur. Zudem sind mehr als 10 Kilogramm Gepäck nur Extremsportlern zu empfehlen und ein langärmeliges T-Shirt und eine gute Kopfbedeckung mehr als essentiell wichtige Utensilien. Dank an alle (neuen) Freunde, an meine Familie, allen Camino-Fans und Bekannten, die mein Vorhaben – in welcher Form auch immer – unterstützt haben! Es hat gut getan.

Hier ein paar Impressionen – Camino Portugués 2015:

Kino im Hochsommer? Aber gerne!

pathe_KinoEs ist heiß geworden. Endlich. Das wurde aber auch wirklich Zeit. Vorbei scheinen die Tage der “Zwiebel-Outfits”, morgens drei Schichten inklusive Regenjacke und abends kurze Sporthose. Doch was machen wir jetzt mit den hohen Temperaturen? Herumnörgeln vielleicht, weil es im Büro zu warm ist? Nein – das ist typisch deutsch. Freuen wir uns auf´s Relaxen. Aus Gründen. Im klimatisierten Kino zum Beispiel, mit leckerem Kaltgetränk und Knusprigem. Als “Vielseher” kann ich zur Zeit einige wirklich schöne Filme empfehlen: “Atlantic”, den ich für die Wochenzeitung “na dann…” mit wenigen Worten beschrieben habe. Oder “Liebe auf den ersten Schlag” (meine Kritik bei filmstarts.de). Und wer immer noch nicht “Die Lügen der Sieger” (Kritik dazu auf mehrfilm.de), “Mad Max: Fury Road”, “Kiss the Cook” oder “Jurassic World” gesehen hat, der sollte jetzt ganz schnell eine Einladung zum Kinoabend per SMS oder auf WhatsApp verschicken. Oder eben relaxen – und sich auf´s Open Air Kino freuen. Das öffnet in diversen Städten auch bald seine Pforten (siehe Video aus Münster).